Im Mai 2018 hat sich in Stuttgart die neu gegründete Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz (AG BTHG) getroffen. Wir waren bei diesem ersten Treffen knapp 10 Personen, wobei uns Andreas Riesterer, Referent Behindertenhilfe und Psychiatrie der Caritas Diözese Freiburg, von professioneller Seite her unterstütze.
Ziel der AG BTHG ist es im LVPEBW eine Wissensbasis zum BTHG zu schaffen, mit der wir uns politisch positionieren können. Das BTHG ist seit 1.1.2018 in Teilen schon gültig und tritt in Phasen in Kraft. Im Jahre 2020 werden dann weitere wichtige neue Regelungen dazu kommen. In der Behindertenhilfe ist das BTHG derzeit das beherrschende Thema und wird viel Neues bringen. Alle Hilfen, die über die Eingliederungshilfe finanziert werden, sind davon betroffen.
Das BTHG ist zwar Bundesrecht, führt aber auch in den Bundesländern zu großem Regelungsbedarf. Derzeit wird auf Landesebene in vielen Gremien an der Umsetzung gearbeitet. Der LVPEBW ist zum Beispiel in der AG Landesrahmenvertrag des Ministeriums für Soziales und Integration (MSI) vertreten.
Im Juli treffen wir uns wieder. Dann bekommen wir eine eintägige Schulung von Dr. Michael Konrad, BTHG-Beauftragter des MSI, bei der so gut wie möglich die unterschiedlichen Wissenstände ausgeglichen und Impulse für eine Stellungnahme gegeben werden sollen.
Mitglieder, die Interesse an an einer Teilnahme an der AG BTHG haben, melden sich bitte bei hoeflacher@lvpebw.de.
Verantwortlich im LVPEBW: Rainer Höflacher
Zum Thema BTHG war es hilfreich für mich, den gesamten Gesetzestext als pdf vorliegen zu haben. Zentraler Bereich der Änderungen ist wohl das SGB IX, wo das Wunsch- und Wahlrecht Leistungsberechtigter festgeschrieben ist. Der Link zum Bundesgesetzblatt bietet einen guten Zugang, auch für Laien wie mich, um einen gewissen Überblick zu bekommen. Ich finde, jede und jeder Betroffene sollte sich dort einmal umschauen.
Hier der Link: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl116s3234.pdf#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl116s3234.pdf%27%5D__1534950104505
Danke für Euer Interesse.